Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Welle

§ 1 Geltungsbereich

(1) Alle auf der Internetseite www.cold-water-academy.de angebotenen und bestellbaren Waren, digitalen Güter sowie Dienstleistungen von Frau Mirjam Berle (nachfolgend auch „Mirjam Berle Consulting“), Anna-Beyer-Strasse 2, 60435 Frankfurt/M., Deutschland, erfolgen aufgrund der zum Zeitpunkt der Absendung der Bestellung gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“). Diese werden Bestandteil des jeweiligen Vertrages von Mirjam Berle Consulting mit der Kundin / dem Kunden über die von der Kundin / dem Kunden über die Internetseite www.cold-water-academy.de bestellten Waren, digitalen Güter sowie Dienstleistungen.

(2) Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen der Kundin / des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn Mirjam Berle Consulting ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn Mirjam Berle Consulting auf ein Schreiben Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen der Kundin / des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.

§ 2 Bedingungsanpassungsklausel

Mirjam Berle Consulting kann diese AGB jederzeit aufgrund sich ändernder gesetzlicher Vorgaben anpassen. Im Falle eines bereits bestehenden Vertragsverhältnisses mit der Kundin / dem Kunden werden die geänderten AGB der Kundin / dem Kunden per E-Mail übersandt. Bei fehlender Zustimmung der Kundin / des Kunden innerhalb von 2 Wochen hat Mirjam Berle Consulting das Recht zur Kündigung des Vertrages mit sofortiger Wirkung innerhalb von 2 Wochen. Kündigt sie trotz Widerspruchs nicht, gilt in dem Fall der Vertrag unverändert zu den bisherigen Bedingungen fort.

§ 3 Angebot und Vertragsabschluss

(1) Auf der Internetseite www.cold-water-academy.de werden verschiedene Waren, digitale Güter sowie Dienstleistungen unverbindlich angeboten. Die Kundin / der Kunde kann eine oder mehrere Waren, digitale Güter sowie Dienstleistungen auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Dort hat die Kundin / der Kunde die Möglichkeit eine ggf. vorhandenen gültigen Gutscheincode einzulösen. Der auf dem Gutschein bezeichnete Nachlassbetrag wird anschließend im Kaufprozess vom Gesamtbetrag abgezogen. Über den Button „zur Kasse“ gelangt die Kundin / der Kunde zum Kassenbereich. Hier gibt sie / er nach der Eingabe der persönlichen Daten über einen von ihr / ihm ausgewählten Zahlungsanbieter (Stripe oder Paypal) mit dem klicken auf den jeweils angebotenen Kaufbutton ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die in ihrem / seinem Warenkorb befindlichen Waren, digitalen Güter sowie Dienstleistungen ab. Vor Absenden der Bestellung kann die Kundin / der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Das Angebot kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn die Kundin / der Kunde durch Anklicken der Checkbox „Ich erkläre mich mit der Einbeziehung den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden“ die AGB akzeptiert sowie durch Klicken der Checkbox „Ich habe die Widerrufsbelehrung gelesen“ erklärt, die Belehrung über das Widerrufsrecht zur Kenntnis genommen zu haben.

(2) Mirjam Berle Consulting übersendet daraufhin der Kundin / dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung in Textform gemäß § 126b BGB, in welcher die Bestellung der Kundin / des Kunden (bestehend aus Bestellung, AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung) aufgeführt wird und die die Kundin / der Kunde über die individuelle Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung der Kundin / des Kunden bei Mirjam Berle Consulting eingegangen ist und die AGB, die Widerspruchsbelehrung und die Datenschutzerklärung von der Kundin / dem Kunden zur Kenntnis und akzeptiert worden ist, und stellt keine Annahme des Vertragsangebots dar. Der Vertrag kommt erst mit Zahlungseingang des Gesamtbetrages auf das Konto von Mirjam Berle und anschließendem Zugang einer von Mirjam Berle Consulting versendeten Annahmeerklärung per gesonderter E-Mail (Auftragsbestätigung / Vertragsabschluss) bei der Kundin / dem Kunden zustande. In dieser E-Mail wird der Vertragstext der Kundin / dem Kunden in Textform gemäß § 126b BGB übersandt (Vertragsbestätigung). Darüber hinaus erhält die Kundin / der Kunde eine ordentliche Rechnung über den gezahlten Betrag in einer dritten E-Mail.

§ 4 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Der Vertrag über den Zugang zu erworbenen digitalen Gütern bleibt grundsätzlich unbefristet bestehen, sodass die Kundin / der Kunde jederzeit mit seinen geheimen Zugangsdaten Zugriff auf die erworbenen digitalen Güter hat. Das Vertragsverhältnis kann jedoch durch die Kundin / den Kunden oder Mirjam Berle Consulting jederzeit unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von vier Wochen ordentlich beendet werden. Ferner behält sich Mirjam Berle Consulting das Recht vor, den Betrieb der Internetseite www.cold-water-academy.de aus wirtschaftlichen oder anderen wesentlichen Gründen einzustellen. In einem solchen Fall wird die Kundin / der Kunde rechtzeitig informiert, und es gelten die Bestimmungen zur Vertragsbeendigung gemäß dieser AGB.

(2) Bei einer ordentlichen Kündigung durch Mirjam Berle Consulting wird der Kunde mindestens vier Wochen vor der Beendigung des Zugangs zur Internetseite www.cold-water-academy.de schriftlich informiert.

(3) Bei dem Erwerb anderer physischer Waren endet der Vertrag nach vollständiger Lieferung der erworbenen Waren.

(4) Bei dem Erwerb einer Dienstleistung endet der Vertrag nach vollständiger Erbringung der Dienstleistung, welche in einem separaten Dienstleistungsvertrag geregelt ist.

(4) Im Falle einer Kündigung durch den Kunden muss diese in Textform gemäß § 126b BGB erfolgen.

(5) Das Recht der Parteien, den Vertrag aus wichtigem Grund außerordentlich zu kündigen, bleibt unberührt.

§ 5 Widerrufsrecht

(1) Der Kundin / dem Kunden steht ein Widerrufsrecht zu, wenn sie / er Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist. Die Widerrufsbelehrung ist unter folgendem Hyperlink einzusehen:

https://cold-wateracademy.de/widerrufsbelehrung/.

(2) Digitale Güter, sowie Dienstleistungen werden ab dem Zeitpunkt des Zahlungseingangs erbracht, auch wenn die Widerrufsfrist zu diesem Zeitpunkt noch nicht abgelaufen ist und ggf. vorzeitig erlischt.

§ 6 Vergütung

(1) Alle auf der Internetseite www.cold-water-academy.de angegebenen Preise sind in EURO angegeben und verstehen sich inkl. gesetzlicher USt.

(2) Der Vertrag kommt erst mit vollständigem Zahlungseingang des Gesamtbetrages inkl. MwSt. auf das Konto von Mirjam Berle und anschließendem Zugang einer von Mirjam Berle Consulting versendeten Annahmeerklärung per E-Mail zustande. Somit ist erst ab diesem Zeitpunkt die Nutzung von erworbenen digitalen Gütern, die Erbringung von Dienstleistungen, bzw. die Lieferung einer bestellten physischen Ware möglich.

§ 7 Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht

Ein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht steht der Kundin / dem Kunden nicht zu, es sei denn, die Gegenforderung der Kundin / des Kunden wird von Mirjam Berle Consulting nicht bestritten oder ist rechtskräftig festgestellt oder steht im Synallagma (Gegenseitigkeitsverhältnis) zu den Forderungen von Mirjam Berle Consulting, gegen die aufgerechnet wird (gegenseitige Forderungen).

§ 8 Datenschutz und Umgang mit persönlichen Daten

Die Verarbeitung und Speicherung persönlicher Daten der Nutzer der Internetseite www.cold-water-academy.de erfolgt unter strikter Einhaltung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Details hierzu werden in der Datenschutzerklärung auf der Webseite unter dem Hyperlink

https://cold-water-academy.de/datenschutz/

dargelegt.

§ 9 Mitwirkungsobliegenheiten der Kundin /des Kunden

(1) Die Kundin / der Kunde ist für die technischen Voraussetzungen (Bereithalten eines internetfähigen Computers oder ähnlichen Geräts, stabile Internetverbindung etc.) für die Nutzung erworbener digitaler Güter selbst verantwortlich. Mirjam Berle Consulting ist nicht verpflichtet zu überprüfen, ob die technischen Voraussetzungen für die Nutzung von auf der Internetseite www.cold-water-academy.de erworbenen digitalen Gütern bei der Kundin / dem Kunden vorliegen. Diese technischen Voraussetzungen werden auch nicht von Mirjam Berle Consulting gestellt.

(2) Mitwirkungsobliegenheiten der Kundin / des Kunden im Bereich Dienstleistungen werden in einem separaten Dienstleistungsvertrag geregelt.

§ 10 Nutzungsbedingungen für das Lernmanagementsystem

(1) Für die Nutzung des Learnmanagementsystems auf der Internetseite www.cold-water-academy.de und damit die Durchführung der erworbenen digitalen Güter ist ein Mitgliedskonto auf selbiger Plattform erforderlich. Dieses Mitgliedskonto wird mit dem ersten Kauf eines Produktes über den Online-Shop www.cold-water-academy.de automatisch erstellt. Die Kundin / der Kunde wird daraufhin per E-Mail aufgefordert, ein geheimes Passwort zu vergeben. Zusammen mit dem automatisch generierten Benutzernamen erhält die Kundin / der Kunde Zugang zum Mitgliedskonto. Dort ist dann der Zugang zu den erworbenen digitalen Gütern freigeschaltet.

(2) Die Online-Kurse auf der Internetseite www.cold-water-academy.de sind in Lektionen und Themen aufgeteilt und werden im Videoformat durchgeführt. Zu jeder Lektion (bzw. zu jedem Thema werden begleitende PDF-Dateien zum Download angeboten. Am Ende jeder Lektion ist ein Multiple-Choice-Test zu absolvieren, der automatisiert ausgewertet wird.

(3) Bei erfolgreicher Beantwortung der Tests wird am Ende des Kurses ein herunterladbares Zertifikat für die erfolgreiche Teilnahme am jeweiligen Online-Kurs ausgestellt.

(4) Zu Beginn des Kurses wird den Teilnehmenden ein Workbook im PDF-Format zum Download zur Verfügung gestellt.

(5) Die berechtigten Teilnehmenden können den Kurs inklusive der Tests beliebig oft durchführen und haben dabei kein Verfallsdatum zu beachten, mit Ausnahme der in §4 Absatz 1-5 aufgelisteten Fälle.

(6) Es besteht jederzeit die Möglichkeit, sich mit den eigenen Zugangsdaten einzuloggen und den Kurs zu wiederholen, sofern nicht §4 Absatz 1-5 in Kraft tritt.

(7) Die Teilnehmenden sind nicht an eine bestimmte Reihenfolge der zu absolvierenden Lektionen gebunden.

§ 11 Teilnahme höchstpersönlich und nicht übertragbar

(1) Die Teilnahme an den Kursen ist höchstpersönlich und nur mit Zustimmung von Mirjam Berle Consulting übertragbar.

(2) Die Kundin / der Kunde ist verpflichtet, ihre / seine Zugangsdaten geheim zu halten, vor dem Zugriff Dritter zu schützen und nicht an Dritte weiterzugeben. Im Falle des Verlustes oder der Kenntnis unberechtigter Dritter von Zugangsdaten informiert die Kundin / der Kunde Mirjam Berle Consulting unverzüglich in Textform, damit diese gegebenenfalls eine Sperrung des Zugangs veranlassen kann. Die Kundin / der Kunde hat alle Handlungen zu verantworten, die unter Verwendung ihrer / seiner Kennung bis zur Mitteilung gemäß Satz 2 vorgenommen werden und ist im Falle des Verschuldens Mirjam Berle Consulting zum Schadenersatz verpflichtet.

§ 12 Sperrung der Zugangsdaten

(1) Mirjam Berle Consulting kann den Zugang zum Mitgliedskonto auf der Internetseite www.cold-water-academy.de sperren – bei einer erheblichen Pflichtverletzung der Kundin / des Kunden (insbesondere bei einem Verstoß gegen §11 Absatz 2 der AGB) oder – bei Gefahr der Beschädigung oder Beeinträchtigung der Plattform von Mirjam Berle Consulting oder der Gefahr eines Schadens für die Allgemeinheit.

(2) Beruht die Sperrung auf einer Pflichtverletzung der Kundin / des Kunden, wird der Zugang erst wiederhergestellt, wenn der Verstoß dauerhaft beseitigt oder die Wiederholungsgefahr durch strafbewehrte Unterlassungserklärung ausgeschlossen ist. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 13 Nutzungsrechte

(1) Mirjam Berle Consulting räumt der Kundin / dem Kunden ein einfaches, widerrufliches, zeitlich unbeschränktes (mit Ausnahme der in §4 Absatz 1-5 genannten Fälle), nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, die auf der Plattform www.cold-water-academy.de oder anderweitig im Rahmen der erworbenen digitalen Güter zur Verfügung gestellten Arbeitsmaterialien und Videos für eigene, private Zwecke im Zusammenhang mit dem Vertragsgegenstand zu nutzen.

(2) Der Kundin / dem Kunden ist es insbesondere untersagt, die von Mirjam Berle Consulting zur Verfügung gestellten Arbeitsmaterialien und Videos ohne ausdrückliche Zustimmung von Mirjam Berle Consulting zu vervielfältigen, zu veröffentlichen oder in sonstiger Weise auf Dritte zu übertragen, zu verwerten oder für die Zwecke Dritter zu benutzen oder benutzen zu lassen.

(3) Mirjam Berle Consulting hat bei jeder schuldhaften Zuwiderhandlung gegen den vorstehenden Absatz 2 Anspruch gegen die Kundin / den Kunden auf eine Vertragsstrafe in Höhe von 200 EUR.

(4) Mirjam Berle Consulting behält sich die Geltendmachung von Schadensersatz für den Fall vor, dass die Kundin unbefugten Dritten die Nutzung der Leistungen schuldhaft ermöglicht. Eine etwaige Vertragsstrafe nach Absatz 3 ist auf den Schadensersatzanspruch anzurechnen. Bei unberechtigter Nutzungsüberlassung an Dritte teilt die Kundin Mirjam Berle Consulting auf Verlangen unverzüglich alle zur Geltendmachung von Ansprüchen gegenüber dem Dritten erforderlichen Angaben mit.

§ 14 Verfügbarkeit der Webseite www.cold-water-academy.de

(1) Mirjam Berle Consulting bemüht sich um eine möglichst durchgängige Verfügbarkeit der Webseite „cold-water-academy.de“ und der darauf angebotenen Kurse. Es wird jedoch keine Garantie für die ununterbrochene Erreichbarkeit oder Funktionsfähigkeit der Webseite und der Kurse übernommen.

(2) Mirjam Berle Consulting haftet nicht für Schäden, die durch die vorübergehende oder dauerhafte Nichtverfügbarkeit der Webseite „cold-water-academy.de“, der digitalen Inhalte oder Teile derer entstehen, es sei denn, solche Ausfälle beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seitens Mirjam Berle Consulting.

(3) Die Kundin / der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es aufgrund von Wartungsarbeiten, Sicherheitsupdates oder anderen Ereignissen, die außerhalb der Kontrolle von Mirjam Berle Consulting liegen, zu temporären Einschränkungen oder Unterbrechungen des Zugangs zu der Webseite und den Kursen kommen kann.

§ 15 Regelungen zu Updates und Änderungen der Kursinhalte

(1) Mirjam Berle Consulting behält sich das Recht vor, die digitalen Inhalte der Internetseite www.cold-water-academy.de zu aktualisieren, zu modifizieren oder anderweitig zu ändern, um die Qualität der Inhalte zu verbessern und sie auf dem neuesten Stand zu halten.

(2) Änderungen an Inhalten werden im Voraus angekündigt, sofern diese Änderungen wesentlich sind und den Charakter oder den Umfang der Inhalte erheblich beeinflussen.

(3) Geringfügige Änderungen, die keine wesentlichen Auswirkungen auf die Gesamtstruktur der Inhalte haben, können ohne vorherige Ankündigung vorgenommen werden.

(4) Bei wesentlichen Änderungen der Inhalte hat die Kundin / der Kunde das Recht, seine weitere Nutzung der betreffenden Inhalte zu überdenken. In einem solchen Fall kann die Kundin / der Kunde, falls sie / er mit den Änderungen nicht einverstanden ist, von seinem Recht auf Kündigung gemäß §4 Absatz 1 Satz 2 Gebrauch machen. Eine Rückerstattung des Kaufpreises ist in diesem Fall ausgeschlossen.

(5) Mirjam Berle Consulting übernimmt keine Haftung für Unannehmlichkeiten oder Nachteile, die dem Kunden durch solche Änderungen entstehen könnten, es sei denn, die Änderungen erfolgen willkürlich oder in grob fahrlässiger Weise.

§ 16 Haftung

(1) Auf Schadensersatz haftet Mirjam Berle Consulting – gleich aus welchem Rechtsgrund – im Rahmen der Verschuldenshaftung unbeschränkt nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet sie vorbehaltlich eines milderen Haftungsmaßstabs nach den gesetzlichen Vorschriften (zB für Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten) nur a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist ihre Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

(2) Die sich aus Abs. 1 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen durch bzw. zugunsten von Personen, deren Verschulden Mirjam Berle Consulting nach gesetzlichen Vorschriften zu vertreten hat.

§ 17 Haftungsausschluss und Eigenverantwortung

(1) Die über die Internetseite www.cold-water-academy.de angebotenen digitalen Güter in Form von Online-Kursen, wie auch angebotene Beratungen, Seminare und persönliche Coachings, bereitgestellt von Mirjam Berle Consulting, dienen der persönlichen Weiterentwicklung und stellen keine ärztliche, psychologische oder psychotherapeutische Behandlung oder Beratung dar. Digitale Güter in Form von Online-Kursen sind ausschließlich als aufgezeichnete Kursinhalte konzipiert und nicht geeignet, psychische Störungen aufzuarbeiten oder medizinische bzw. psychotherapeutische Behandlungen zu ersetzen. Und obwohl die eingesetzten Coachingmethoden in den persönlichen Coachings therapeutische Elemente enthalten, sind diese nicht geeignet, psychische Störungen aufzuarbeiten oder medizinische bzw. psychotherapeutische Behandlungen zu ersetzen. Für die Teilnahme an Online-Kursen, Beratungen, Seminaren und persönlichen Coachings wird ein stabiler psychischer und physischer Zustand vorausgesetzt. Wenn Teilnehmende zurzeit oder in vergangener Zeit in psychologischer, psychiatrischer und / oder psychotherapeutischer Behandlung sind oder waren, so ist die Teilnahme an den Coachings und Seminaren zuvor mit dem behandelnden Arzt oder Therapeuten abzustimmen und Mirjam Berle Consulting vor Teilnahmebeginn mitzuteilen.

(2) Teilnehmende übernehmen die volle Verantwortung für sich und ihre Handlungen im Rahmen der Nutzung der im Absatz 1 beschriebenen Angebote von Mirjam Berle Consulting. Die Teilnehmenden kommen für selbst verursachte psychische oder sonstige medizinische Schäden selbst auf. Mirjam Berle Consulting und im Auftrag von Mirjam Berle Consulting tätigen Personen sind von Haftungsansprüchen freigestellt, außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Die Haftung ist auf typische, vorhersehbare Schäden begrenzt.

(3) Der Teilnehmende hat kein Recht, Schadensersatzansprüche jeglicher Art gegen Mirjam Berle Consulting, oder gegen die im Auftrag von Mirjam Berle Consulting tätigen Personen, in Bezug auf die in Absatz 2 genannten Schäden zu erheben. Der Ausschluss gilt für sämtliche Schäden, einschließlich, aber nicht beschränkt auf direkte, indirekte, zufällige, folgende und exemplarische Schäden, die aus der Teilnahme an von Mirjam Berle Consulting angebotenen Online-Kursen, Beratungen, Seminaren und persönlichen Coachings, aus der Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung der bereitgestellten Inhalte oder aus irgendwelchen anderen mit den Angeboten verbundenen Handlungen entstehen könnten. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, soweit gesetzlich zwingende Haftungsvorschriften entgegenstehen, insbesondere bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, sowie bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In Fällen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.

(4) Der Grad des Sich-Einlassens auf die in den Online-Kursen, Beratungen, Seminaren und persönlichen Coachings angebotenen Inhalte und Methoden zur Selbsterfahrung und Persönlichkeitsentwicklung bestimmt der Teilnehmer selbst. Mirjam Berle Consulting übernimmt keine Haftung für das subjektive Empfinden oder die individuellen Ergebnisse der Teilnehmer.

§ 18 Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die unter

https://ec.europa.eu/consumers/odr

zu finden ist. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist Mirjam Berle Consulting weder verpflichtet noch bereit.

§ 19 Schlussbestimmungen

(1) Vertragssprache ist deutsch.

(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Für Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur, soweit der gewährte Schutz nicht durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers entzogen wird.

(3) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Frankfurt/Main ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt eine wirksame und durchführbare Regelung, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.

Stand November 2023